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Sitz der Gesellschaft: Karlsruhe
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Realisierung, Programmierung und Hosting der pfaff.com Website (the "Site"): SVP Worldwide.

1. Inhalt des Onlineangebotes
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2. Verweise und Links
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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OS-Plattform/Streitbeilegung
Hinweis zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform):
Die Online-Plattform der EU-Kommission, die als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend Verpflichtungen aus online geschlossenen Verträgen dient, ist unter folgendem Link erreichbar:

www.ec.europa.eu/odr

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

Wir sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet und auch nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die Website pfaff.com (im Folgenden „die Website“ genannt) ist Eigentum und wird betrieben von SVP Worldwide.

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1. Geistiges Eigentum
Die Inhalte der Website unterliegen Urheber-, Marken- und weiteren Rechten zum Schutz von geistigem Eigentum. Diese Website und alle auf der Website verfügbaren Materialien sind Eigentum von SVP Worldwide und/oder seinen zugehörigen Tochterunternehmen bzw. von Lizenzgebern (im Folgenden zusammenfassend als „SVP“ bezeichnet).

1.1 Urheberrecht.
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1.2 Marken.
PFAFF und sonstige Handels- und Dienstleistungsmarken, die auf der Website verwendet werden, sind ausschließliches Eigentum von SVP oder dessen Lizenzgebern. Diese Vereinbarung beinhaltet kein Lizenzrecht auf Verwendung dieser Handels- und Dienstleistungsmarken.

1.3 Einsendungen.
Indem Sie Material (z. B. digitale Bilder und Videos) auf der Website veröffentlichen oder an die Website senden, einschließlich Einsendungen an SVP per E-Mail (bzw. über sonstige derzeit bekannte und künftig entstehende Medien), erklären Sie: (1) dass Sie Eigentümer des Materials sind oder dass Sie Ihre Veröffentlichung bzw. Einsendung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Eigentümers des Materials durchführen sowie (2) dass Sie 13 Jahre oder älter sind. Wenn Sie Material veröffentlichen oder einsenden, erklären Sie sich damit einverstanden, SVP und jedem, der von SVP autorisiert ist, eine nicht ausschließliche, gebührenfreie, unwiderrufliche, uneingeschränkte, weltweite, unbefristete Lizenz zu erteilen (einschließlich des Rechts zur Unterlizenzierung). Diese Lizenz gewährt das Recht auf Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Verkauf, Verwertung, Verbreitung, Übertragung, Ableitung, öffentliche Darstellung und Aufführung des o. g. Materials ganz oder in Teilen. Die erwähnte Lizenzerteilung schließt das Recht ein, Eigentumsrechte an einer solchen Veröffentlichung oder Einsendung zu verwerten – beispielsweise Urheber-, Marken- oder Patentrechte unter jeglicher in Betracht kommenden Gerichtsbarkeit. Sie gewähren SVP und allen von SVP autorisierten Personen ebenfalls das Recht, Sie als Autor Ihrer Beiträge oder Einsendungen zu nennen. Eine solche Nennung kann ganz nach unserem Gutdünken anhand des Namens, der E-Mail-Adresse oder des Bildschirmnamen erfolgen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie gegenüber SVP keine Rückgriffsansprüche wegen angeblicher oder tatsächlicher Verletzung bzw. widerrechtlicher Aneignung von Eigentumsrechten bei Ihrer Kommunikation mit SVP geltend machen.

2. Nutzung der Website.
Sie erkennen an, dass SVP, abgesehen von Informationen, Waren oder Dienstleistungen, die eindeutig erkennbar von SVP zur Verfügung gestellt werden, keinerlei Informationen, Waren oder Dienstleistungen über das Internet steuert, kontrolliert oder unterstützt. Sie können einen Hypertext-Link zur Website einrichten, sofern dieser Link kein Unterstützung Ihrer Website durch die Website oder durch SVP darstellt oder impliziert. Soweit gesetzlich zulässig, schließt SVP die Haftung für Viren oder andere Schadkomponenten im Zusammenhang mit der Nutzung Website aus. Sie selbst sind dafür verantwortlich, für ausreichende Verfahren und Sicherheitsvorrichtungen zu sorgen, um Ihre eigenen Anforderungen in Bezug auf die Richtigkeit von Dateneingang und Datenausgang zu erfüllen und um die Wiederherstellung verlorener Daten durch eine entsprechende Einrichtung außerhalb der Website zu sichern.

SIE TRAGEN DIE VOLLE VERANTWORTUNG UND DAS RISIKO FÜR IHRE NUTZUNG DER WEBSITE UND DES INTERNETS. SVP STELLT DIE WEBSITE UND DIE DAMIT VERBUNDENEN INFORMATIONEN IM VORLIEGENDEN ZUSTAND ZUR VERFÜGUNG UND BIETET KEINE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHR, GARANTIE ODER ZUSICHERUNG (BEISPIELSWEISE EINE GEWÄHR DES BESITZRECHTS, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER ODER GARANTIERN DER MARKTGÄNGIGKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK) IN BEZUG AUF DIE DIENSTLEISTUNG ODER IN BEZUG AUF ÜBER DEN DIENST BZW. DAS INTERNET IM ALLGEMEINEN BEREITGESTELLTE WAREN, INFORMATIONEN ODER DIENSTLEISTUNGEN, UND SVP HAFTET NICHT FÜR KOSTEN ODER SCHÄDEN, DIE DIREKT ODER INDIREKT AUS ENTSPRECHENDEN TRANSAKTIONEN ENTSTEHEN. ES LIEGT IN IHRER ALLEINIGEN VERANTWORTUNG, DIE RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT UND NUTZBARKEIT ALLER MEINUNGEN, RATSCHLÄGE, DIENSTLEISTUNGEN, WAREN UND SONSTIGEN INFORMATIONEN ZU BEWERTEN, DIE ÜBER DIE DIENSTLEISTUNG ODER IM INTERNET IM ALLGEMEINEN BEREITGESTELLT WERDEN. SVP GARANTIERT NICHT, DASS DIE DIENSTLEISTUNG UNUNTERBROCHEN VERFÜGBAR ODER FEHLERFREI IST ODER DASS MÄNGEL IN DER DIENSTLEISTUNG BEHOBEN WERDEN.

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HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
SVP HAFTET IN KEINEM FALL FÜR (I) MITTELBARE, FOLGE- ODER INDIREKTE SCHÄDEN (BEISPIELSWEISE FÜR SCHÄDEN DURCH ENTGANGENEN GEWINN, BETRIEBSUNTERBRECHUNG, VERLUST VON PROGRAMMEN ODER INFORMATIONEN UND DERGLEICHEN), DIE SICH AUS DER NUTZUNG BZW. DER NICHT MÖGLICHEN NUTZUNG DES DIENSTES BZW. VON INFORMATIONEN ODER TRANSAKTIONEN, DIE ÜBER DEN DIENST BEREITGESTELLT BZW. DIE VOM DIENST HERUNTERGELADEN WERDEN, ODER AUS EINER VERZÖGERUNG SOLCHER INFORMATIONEN ODER DIENSTE ERGEBEN. AUCH DANN NICHT, WENN SVP ODER SEINE BEVOLLMÄCHTIGTEN VERTRETER AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN, BZW. (II) AUF ANSPRÜCHE, DIE AUF FEHLER, AUSLASSUNGEN ODER ANDERE UNGENAUIGKEITEN IM DIENST UND/ODER IN MATERIALIEN BZW. INFORMATIONEN, DIE ÜBER DEN DIENST HERUNTERGELADEN WURDEN, ZURÜCKZUFÜHREN SIND. DA IN EINIGEN US-STAATEN DER AUSSCHLUSS ODER DIE EINSCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR FOLGE- ODER MITTELBARE SCHÄDEN NICHT ZULÄSSIG IST, TRIFFT DIE OBIGE EINSCHRÄNKUNG MÖGLICHERWEISE NICHT AUF SIE ZU. IN DIESEN US-STAATEN BESCHRÄNKT SICH DIE HAFTBARKEIT VON SVP AUF DEN GRÖẞTMÖGLICHE GESETZMÄẞIG ERLAUBTEN UMFANG.

SVP übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt anderer Websites, auf die Sie über diese Website gelangen. Wenn Sie auf eine Nicht-SVP-Website zugreifen, bedenken Sie bitte, dass diese von SVP unabhängig ist und dass SVP keinen Einfluss auf den Inhalt dieser Website hat. Darüber hinaus bedeutet ein Link zu einer SVP-Website nicht, dass SVP den Inhalt oder die Nutzung dieser Website billigt oder dafür verantwortlich ist.

3. Haftungsfreistellung.
Sie erklären sich damit einverstanden, SVP, seine Vorstandsmitglieder, Führungskräfte, Mitarbeiter, Vertreter, Lizenzgeber, Lieferanten und Dritte, die Informationen für die Dienstleistung bereitstellen, gegen jegliche Verluste, Ausgaben, Schäden und Unkosten (d. h. u. a. auch angemessene Anwaltskosten) schadlos zu halten und zu schützen, welche sich aus einem Verstoß gegen diese Vereinbarung durch Sie oder eine andere auf die Dienstleistung zugreifende Person ergeben (fahrlässiges oder unrechtmäßiges Verhalten eingeschlossen).

4. Rechte Dritter.
Die Bestimmungen der Absätze 2 (Nutzung der Website) und 3 (Haftungsfreistellung) sind zugunsten von SVP und seinen Vorstandsmitgliedern, Führungskräften, Mitarbeitern, Vertretern, Lizenzgebern, Lieferanten und Dritten, die Informationen für die Dienstleistung auszulegen. Jede dieser natürlichen oder juristischen Personen hat das Recht, diese Bestimmungen in ihrem eigenen Namen direkt gegen Sie geltend zu machen und durchzusetzen.

5. Kündigung.
Wir können Ihr Recht zur Nutzung der Website ganz oder in Teilen jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Benachrichtigung an Sie nach unserem alleinigen Ermessen aufheben, beenden oder kündigen. Im Falle einer Aufhebung, Beendigung oder Kündigung sind Sie nicht mehr dazu berechtigt, auf den Teil der Website zuzugreifen, der von einer solchen Aufhebung, Beendigung oder Kündigung betroffen ist. Die Einschränkungen, die Ihnen in Bezug auf von der Website heruntergeladenes Material auferlegt werden, und die in der Vereinbarung dargelegten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen behalten Ihre Gültigkeit.

6. Sonstiges.
Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen des US-Bundesstaates New York und den Gesetzen der Vereinigten Staaten, ungeachtet daraus entstehender Gesetzeskonflikte. Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle rechtlichen Schritte oder Verfahren zwischen SVP und Ihnen in Bezug auf diese Vereinbarung oder die Verpflichtungen der Parteien aus dieser Vereinbarung ausschließlich vor einem zuständigen Bundes- oder Staatsgericht mit Sitz im Bundesstaat New York verhandelt werden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass jeder Klagegrund, der sich aus oder im Zusammenhang mit der Website ergibt, innerhalb eines (1) Jahres nach Auftreten des Klagegrundes eingeleitet werden muss; andernfalls ist ein solcher Klagegrund dauerhaft ausgeschlossen. Ein Versäumnis von SVP, auf der strikten Erfüllung einer Bestimmung aus dieser Vereinbarung zu bestehen oder diese durchzusetzen, darf nicht als Verzicht auf eine Bestimmung oder ein Recht ausgelegt werden. Weder das Verhalten zwischen den Parteien noch die Handelsgepflogenheiten dürfen zu einer Modifizierung der Bestimmungen aus dieser Vereinbarung führen. SVP darf seine Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung jederzeit ohne Vorankündigung an Sie an eine Partei abtreten.
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